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Nachricht |
Robert Neumüller
Bürger
Anmeldungsdatum: 29.05.2007
Beiträge: 157
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 Verfasst am: 22 Jul 2007 12:39 Titel: Verfassungsgrundlage |
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| Ich bin der Meinung, dass noch keine Verträge mit anderen Staaten abgeschlossen werden sollen, solange noch keine Verfassung verabschiedet wurde, an der das Verfassungsgericht die Verträge prüfen kann. |
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Otto Roos
Gast
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| Verfasst am: 22 Jul 2007 12:45 Titel: Re: Verfassungsgrundlage |
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| Robert Neumüller hat folgendes geschrieben: | | Ich bin der Meinung, dass noch keine Verträge mit anderen Staaten abgeschlossen werden sollen, solange noch keine Verfassung verabschiedet wurde, an der das Verfassungsgericht die Verträge prüfen kann. |
Verträge: Nein.
Wir können allerhöchstens sondieren und Verträge ausarbeiten, die wir dann ratifitieren, wenn wir ein Parlament haben. |
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Robert Neumüller
Bürger
Anmeldungsdatum: 29.05.2007
Beiträge: 157
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| Verfasst am: 22 Jul 2007 12:48 Titel: |
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| Das habe ich nur geschrieben, da es schon Absichten gibt Verträge auszuarbeiten (mit Nordanien). Aber ich stimme dir zu, dass ein Vertrag über einen Volksentscheid angenommen werden muss. |
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Markus Grünblatt
Bürger
Anmeldungsdatum: 18.05.2007
Beiträge: 878
Wohnort: Sabisko
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| Verfasst am: 22 Jul 2007 12:50 Titel: |
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Keine Hetze, ich bin wirklich extrem beschäftigt beide Verfassungen auszuarbeiten, ich gebe mein Bestes, dass das schnell geht. Deshalb war ich auch froh, dass Jan das mit der Außenpolitk übernommen hat.
An Parlamentswahlen hatte ich so Anfang August gedacht, aber Otto informiere dich vorher mal um den Wahlmodus, ohne geheime Wahlen können wir nicht wählen.
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Markus Grünblatt, Ministerratsvorsitzender der Minischen Republik Sabisko
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